Montagsdemos gegen hohe Energiekosten: Wie heiß wird der Herbst?

Posted on

5. September: Einen Tag, nachdem sich die Ampelkoalition auf ein drittes milliardenschweres Entlastungspaket geeinigt hat, beginnt die Linkspartei mit ihrem »Heißen Herbst gegen soziale Kälte« – so lautet das Motto einer ersten sogenannten Montagsdemonstration, zu der die Partei in Leipzig aufruft: Dem Protest gegen die hohenLebensmittel – und Energiepreisen haben sich einige Tausend Menschen angeschlossen.

Demoteilnehmer:
»Wir wollen schon ein Entlastungspaket. Aber es soll ein Entlastungspaket sein für die Mitte und für die Bürger. Und wer sich mit Politik beschäftigt, das macht auch der normale kleine Bürger, der sagt, es gäbe schon Entlastung nach unseren Vorstellungen. Die müssten aber anders gestaltet werden in der Politik.«

Demoteilnehmer:
»Mein Anliegen ist, dass ich ein Rentner bin, der eine Invalidenrente bezieht, ein Haus besitzt, was schuldenfrei ist, meine Frau vor kurzem gestorben ist. Ich kann die Gas- und Energiepreise nicht mehr bezahlen.«

Demoteilnehmer:
»Das Gas von Russland letzten Endes über Umwege teurer einzukaufen als das Gas direkt mit dem Putin. Also ich bin für Diplomatie, dass man miteinander redet. Es ist keine Lösung mit Waffen und es ist keine Lösung mit einer unsinnigen Sanktionspolitik. Das ist für mich wirtschaftlicher Unsinn und das muss doch jeder Mensch begreifen.«

Bislang existiert der »heiße Herbst« nur in Ankündigungen und Demonstrationsaufrufen – und vermutlich im Wunschdenken so mancher Linkspartei-Mitglieder, die die Proteste als Gelegenheit sehen, verlorene Wählerinnen und Wähler zurückzugewinnen.

Ann-Katrin Müller, DER SPIEGEL:
»Also man hat in Leipzig schon gemerkt, dass, wenn die Linke sich eben zusammentut, alle ihre Flügel und Lager, sie es dann schaffen, eine nicht kleine Anzahl von Leuten auf die Straße zu bringen und auch ein Zeichen zu setzen. Und das ist nach all den Niederlagen und den ganzen Kämpfen der letzten Jahre ja zumindest schon mal erstaunlich. Und da bin ich relativ gespannt, ob sie es weiter hinkriegen, sich da einig zu bleiben.«

Eine Demo an einem Montag in Leipzig – viele Protestbewegungen haben schon versucht, sich die Geschichte der DDR-Bürgerrechtsbewegung zunutze zu machen – auch Gruppierungen aus dem rechtsextremen und Querdenker-Spektrum. Und auch am 5. September marschieren nur wenige Hundert Meter von der Linken-Bühne entfernt Anhänger rechter Gruppen auf, etwas von der Kleinstpartei »Freie Sachsen«.

Bietet die Linke mit ihrem Protest den Rechten eine Chance, sich Aufmerksamkeit zu verschaffen? Sollte die Linke wirklich an diesem Tag und Ort zu einer Demo aufrufen? Daran hatte es im Vorfeld Kritik gegeben, auch aus den eigenen Reihen.

Sören Pellmann, Bundestagsabgeordneter / Die Linke:
»Der Versuch ist ja nicht ganz neu. War auch 2004 spürbar, dass rechte Kräfte versucht haben, den legitimen Protest zu infiltrieren? Das versuchen sie jetzt erneut. Sie haben an Deutungshoheit verloren, im Osten auch, aber auch gesamtdeutsch. Und sie versuchen sich jetzt an legitimen Protest anzudocken. Dem widersprechen wir sehr, klar.«

Ann-Katrin Müller, DER SPIEGEL:
»Also Sören Pellmann, der Linke, der die Veranstaltung organisiert hat, der ja auch für sehr viel Unmut in der Linken gesorgt hat, der kann sich sehr glücklich schätzen, dass ein anderer Teil der Partei eben gesagt hat, sie gehen jetzt zu der Demo und unterstützen das. Denn im Endeffekt war es ein Erfolg von denen, dass man sich so hart gegen die Rechtsextremen abgegrenzt hat. Und die Antifa hat tatsächlich für die Straßenblockade gesorgt, die dann dafür verantwortlich war, dass die Rechtsextremen wieder umgedreht haben und ihre Demo gar nicht vollenden konnten. Also wenn die Linke das sozusagen als Erfolg für sich nennen will, dann muss sie eben dazu sagen, dass sie das diesen außerparlamentarischen Gruppen zu verdanken hat, die sich eingesetzt haben und die Rechtsextremen zurückdrängen konnten.«

Der Bundestagsabgeordnete will den Montag als linken Protesttag zurückzuerobern.

Sören Pellmann, Bundestagsabgeordneter / Die Linke:
»Also wir beziehen uns ja mit dem Aufruf heute auf die Proteste von 2004. Damals ging es gegen die Hartz-IV-Gesetzgebungen und die anderen Hartz-Gesetze. Damals eine rot-grüne Bundesregierung. Und es ist vielleicht kein Zufall, dass heute die meiste Kritik von den Grünen kommt. Und das müssen sie einfach aushalten, auch den Montag

Angesichts der steigenden Energie- und Lebensmittelpreisen, sowie der umstrittenen Gasumlage, werden Rufe zum Protest immer lauter. AfD, Die Linke und rechtsextreme Gruppierungen wie die »Freie Sachsen« heizen sie Stimmung an. Wie heiß wird der Herbst also?

Ann-Katrin Müller, DER SPIEGEL:
»Das ist immer so ein bisschen Glaskugel zu sagen, ob jetzt der heiße Herbst kommt. Man kann eben sehen, dass es sehr viele verschiedene Gruppen dafür mobilisieren, wenn die Bürgerinnen und Bürger das Gefühl haben, dass die Politikerinnen und Politiker eben sich wirklich Mühe geben, dass die Kosten irgendwie getragen oder geteilt werden, dass man eben wirklich Entlastung schafft.«

Jasaseosmm.com Smm Panel is the best and cheapest smm reseller panel Buy Spotify Promotion for instant Instagram likes and followers, Buy Verification Badge, Youtube views and subscribers, TikTok followers, telegram services, and many other smm services. telegram, and many other smm services.